Bromskirchen bekommt einen neuen Bürgermeister…….

……stimmt nicht ganz. Der alte Bürgermeister wird der neue Bürgermeister.

Aus dem hauptamtlichen Bürgermeister wird nun ein ehrenamtlicher Bürgermeister.

Kommt er dann noch finanziell zurecht? Sicher. Neben seinem Ruhegehalt gibt es ja noch eine Aufwandsentschädigung, deren Höhe noch festgesetzt werden muß.

Hätte irgend jemand kandidiert und gewonnen, dann hätte dieser mit ein paar hundert Euro im Monat abgespeist werden können. Klar das sich bei dieser Ungewissheit nicht so leicht eine Kandidat finden lässt.

Ein Beamter der sich für seine ehrenamtliche Tätigkeit von seinem Dienstherren freistellen lassen könnte, wäre da als Kandidat denkbar. So würde es wohl kommen, wenn Frese wider Erwarten scheitern sollte.

Wenn allerdings Karl-Friedrich Frese in einer demokratischen Wahl zum Bürgermeister bestimmt wird, dann kann die Aufwandsentschädigung ja auch höher ausfallen. Vielleicht fragt man Herrn Frese direkt was er sich so vorstellt und beschließt das dann einstimmig.

Dass Frese gewählt wird, wird wohl kaum einer bezweifeln. Nach der verlorenen Landratswahl im vergangenen Jahr hatten schon einige Bürger gehofft, Frese würde Wort halten und sich keiner öffentlichen Abstimmung mehr stellen. Aber was sind Freses Versprechen schon wert?

Es wurde seinerzeit schon gemutmasst, Frese wolle Erster Beigeordneter im Landkreis werden. Dann würde er vom Kreistag gewählt, was ja keine Wahl durch die Öffentlichkeit wäre. Dann hätte er sogar Wort gehalten. Und nachdem aus CDU-Kreisen eine Kandidatur Freses zum Ersten Beigeordneten vehement verneint wurde, darf man davon ausgehen, das es so kommen könnte. Dann müsste sich Bromskirchen wieder eine neuen BM suchen. Und wäre er Landrat geworden, hätte er ebenso wie damals als er Bürgermeister in Allendorf werden wollte, Bromskirchen den Rücken zugedreht. Böse Zungen könnten sagen, Bromskirchen sei Freses Rückfallebene, wenn andere Pläne scheitern. Der sichere Hafen wo er immer landen kann und dank der einfach gestrickten Geister dort immer willkommen ist.

Zurück zur Bürgermeisterwahl: Frese wurde ja fast zur Kandidatur gezwungen. Gemeindevertreter hatten ja ernsthafte Bedenken, das Amt des Bürgermesiters an einen Ehrenamtlichen zu vergeben. Aber als dann fest stand, dass es Frese sein würde, waren sie beruhigt. Also wäre sein Erfolgsmodell des ehrenamtlichen Bürgermeisters für eine kleine Gemeinde, von dem er selbst überzeugt ist, ohne seine Aufopferung gar nicht möglich geworden. Wenn es zum Wohle der Allgemeinheit ist kann man schon mal ……….

Es gibt aber auch ein paar Menschen in Bromskirchen, die Frese nicht noch länger im Amt sehen wollen. Leider gehen sie vor lauter Resignation  einfach nicht zur Wahl. Und das ist ein Fehler.

Es macht schon einen Unterschied, ob Frese 85% Ja-Stimmen bekommt, oder vielleicht nur 60%. Es würde ihm zeigen dass die Zahl der Bürger die er verärgert hat, langsam zu einer kritischen Menge angestiegen ist und er so nicht weiter machen kann.

Deshalb wäre es schön, wenn ein paar Leute ihr Wahlrecht ausüben würden.

Marionetten gesucht……

…… Das Marionettentheater in Bromskirchen sucht für die 2016 beginnende Spielzeit neue Puppen.

Es könnten auch die alten Puppen weiter verwendet werden. Aber ein paar neue Gesichter täten dem Theater sicher gut. Man will sich ja weiter entwickeln.

Neue Puppen müssen keine Scheu haben, etwas falsch zu machen. Sie werden ja geführt. Und das nicht an Gummiseilen sondern an neuartigen Fäden aus Carbonfasern. Denn es hat sich immer mal wieder bei Vorstellungen des Theaters gezeigt, dass allzu elastische Fäden zu unbeabsichtigten Bewegungen der Puppen geführt haben. Und das ist ja der Alptraum eines jeden Regisseurs, dass seine Interpretation des Stückes nicht so rüberkommt wie er es sich wünscht. Diese selbstverliebten Perfektionisten etragen das nicht. So eine Puppenkiste ist ja schließlich kein Improvisationstheater, bei dem womöglich noch Zuschauer Begriffe einwerfen dürfen und der Ausgang des Stückes völlig offen ist.

Nein, nein.  Jede Puppe, die nicht beabsichtigt die Schnüre zu zertrennen und ein Eigenleben zu entwickeln ist als Schauspieler willkommen. Puppen mit eigenem Bewusstsein werden schon erkennen, dass sie fehl am Platz sind und das Theater freiwillig verlassen. Das hat, bis auf einige Ausnahmen, immer gut geklappt.

 

 

Böse HNA…. ;-) ….

Im Bericht über die Kandidatur des Bromskircher Bürgermeisters  zur Landratswahl heißt es im üblichen Pressestil:

„Mehr über Freses Kandidatur zum Landrat lesen Sie in der gedruckten Donnerstagsausgabe der HNA in Waldeck und Frankenberg.“

Sollte das Herr Karl-Friedrich Geldbach gelesen haben?

Dann könnte er ja wieder zur Feder greifen um den Redakteur in Form eines Leserbriefs zurecht zuweisen. So wie er getan hat, als Frau Dirks eine ähnliche Formulierung gewählt hatte.

Im Respekt vor dem Amtsträger welcher sich in einem demokratischen Wahlverfahren zur Wahl gestellt hat und mit beeindruckender Mehrheit gewählt worden ist, sollte die Presse die Gebote der Höflichkeit nicht außer 8 lassen. Die richtige Anrede wäre Bürgermeister Karl Friedrich Frese und nicht einfach Frese gewesen.

Hahaha.

Hinweis für klagefreudige Zeitgenossen: Das war Satire.

Tatsächlich glauben nicht nur Bürger in Bromskirchen, sondern auch Kommunal- und Kreispolitiker, dass Bromskirchen bald nach Allendorf eingemeindet wird.

Herr Bürgermeister Karl Friedrich Frese  zitierte in der HNA: „Alle diese 26 Gemeinden haben auf Dauer keine Chance zu überleben, weil Verwaltung in kleinen Gemeinden teuer ist und teurer wird“, fasst Frese zusammen. „Deshalb stellen wir uns mit der Verwaltungsgemeinschaft stärker auf.“

Ob diese Verwaltungsgemeinschaft aber zum Ziel führt, darf in Frage gestellt werden.

Eines ist doch klar: Das Bürgermeistergehalt ist ein gewichtiger Posten, der das Erreichen eines ausgeglichenen Haushalts erschwert.

Und wofür soll man einen Verwaltungschef bezahlen, wenn viele Aufgaben von seinem Amtskollegen wahrgenommen werden.

Das Sparpotenzial bei den Mitarbeiter ist begrenzt, weil das Arbeitspensum nun mal da ist.

Es kann höchstens noch Geld gespart werden, wenn ein gutes Arbeitsklima herrscht. Unter nicht gefrusteten Mitarbeitern, geht weniger Gerät, vom Schüppenstiel bis zur teuren Maschine, kaputt.

Sicher würden einige Bromskircher den Verlust der Eigenständigkeit bedauern.

Für Viele ist klar: Sollte es Frese nicht gelingen Landrat zu werden, oder einen Posten in Wiebaden zu bekommen, dann bleibt sein Sessel in Bromskirchen warm. Wenn er aber den ersehnten Absprung schaffen sollte, dann ist es vorbei mit Bromskirchen.

Dass Frese eine Fusion für den Fall, seines Weggangs ausschließt, muss man nicht als in Stein gemeißelt hinnehmen.

Man muss sich nur an die Bürgerversammlung zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr erinnern, in der Frese versprochen hatte, kein Bürger  müsse im Schnitt mehr für die Abwassergebühr zahlen.

Tatsächlich ist es zu einer Verdoppelung gekommen.

Man kann sich ja mal versprechen. Das kommt vor.

 

Wie geht es weiter mit Freses Aussage?

Bei der Verhandlung am 30.06.2014 hatte Herr Bürgermeister Karl-Friedrich Frese ausgesagt, er hätte Herrn Schienbein in seinem VW Caddy erkannt und auch das Kennzeichen ablesen können.

Eine wahre Meisterleistung der Sinne, wenn ein Fahrzeug auf Distanz seitlich an einem vorüber fährt.

Leider dumm gelaufen, dass es sich bei dem Fahrzeug um einen Opel und nicht um einen VW handelt. Ob man eine Person darin zweifelsfrei erkennen kann erscheint ebenfalls fraglich.

Darüber hinaus haben die weiteren Ermittlungen wohl ergeben, dass die Zufahrt zum Silbersee nicht durch entsprechende Kennzeichen verboten war.

Das Verfahren gegen Herrn Schienbein wurde eingestellt.

Die Zuschauer können sich noch daran erinnern, dass die Richterin Herrn Frese vor seiner Aussage darüber belehrt hat, dass eine falsche Aussage eine höhere Strafe nach sich ziehen kann, als die Strafe, welche Herr Schienbein im Falle einer Verurteilung  zu erwarten gehabt hätte.

Mal abwarten was noch passiert.

Erholungssuchende aufgepasst !!!

Verhandlung beim Amtsgericht Frankenberg am 30.06.2014.

Ein Erholung suchender Bürger aus Bromskirchen stand vor Gericht, weil er ein von der Gemeinde Bromskirchen verhängtes Bußgeld für das Befahren des Weges zum Silbersee nicht bezahlen wollte.

Dass es sich dabei um keine Person aus Bürgermeister Freses Freundeskreis handelt, bedarf keiner besonderen Erwähnung.

Die Verhandlung wurde vertagt, weil das Gericht weitere Informationen einholen muß, um zu einem Urteil zu gelangen.

Aber eine Aussage Freses sollte keinem Bürger vorenthalten werden.

Herr Frese steht auf dem Standpunkt, dass die Wege zum Silbersee nicht mit Fahrzeugen befahren werden dürfen . Es sei denn man besitze ein Grundstück in diesem Bereich, oder habe dort land- oder forstwirtschaftliche Tätigkeiten zu verrichten.

Laut Frese darf nur zum See fahren, wer das Haus am Silbersee gemietet hat und dessen Gäste.

Wenn erst einmal der Badesteg fertig gestellt ist und Familien dorthin einen Ausflug  mit Kind, Kegel und Badeboot unternehmen wollen , dann müssen sie die Anreise wohl zu Fuss erledigen.

Das selbe gilt dann sicher auch für die Mitglieder des Angelvereins oder Touristen die einen Angelschein gelöst haben. Die müssen ihre Utensilien dann dorthin tragen.

Frese glaubt, das alles mit der neuen „Feldwegesatzung“ rechtfertigen zu können.

Die Befürchtung aus diesem Blog , Frese könnte die Feldwegesatzung nutzen um, ihm unliebsame, Personen zu verfolgen, scheint nun zu zutreffen.

Täglich fahren zig Fahrzeuge zum Silbersee. Warum gab es seit Inkrafttreten der Satzung keine Welle von Bußgeldbescheiden?

Offensichtlich macht Herr Frese von seinem Ermessensspielraum derart Gebrauch, dass nur Personen verfolgt werden, mit denen er glaubt auf Kriegsfuß zu stehen.

Ob dieses Gebahren dazu beitragen kann den Einwohnerschwund zu stoppen ist fraglich.

Ein Besuch auf der Gemeindeverwaltung…….Herr Manfred Lange berichtet

Am 22.10 gegen 11:30 Uhr ging ich zur Gemeindeverwaltung, weil ich dort etwas zu erledigen hatte.

Der Sachbearbeiter, der mein Anliegen entgegen nahm, war freundlich zu mir. 

Alles war in Ordnung. Ich verabschiedete mich und ging durch den Flur zum Ausgang.

Ich hatte den Türgriff schon in der Hand als unser Bürgermeister, der sich im Kopierraum aufhielt, mich entdeckte.

Er brüllte mich an: Raus hier,ich will mit ihnen nichts zu tun haben, sie haben mich beleidigt.

Diesen Wortlaut wiederholte er mehrmals.

Ich ging hinaus.

Was ist das denn? Reicht es Herrn Frese nicht mehr kritische Bürger mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln „von Amts wegen“ fertig zu machen.
Scheinbar nicht. Sich auf ein solches Niveau zu begeben, birgt allerdings eine Gefahr. Nicht jeder hat sich so im Griff wie Herr Lange. Es gibt auch Zeitgenossen, die sich das nicht bieten lassen.

 

Bernd Dirks: „Der Lügner Frese hat wieder zugeschlagen“

Auszug aus dem 41.Bericht des Hessischen Datenschutzbeauftragten (www.datenschutz.hessen.de) :
3.3.7.4 Falsche Angaben gegenüber dem Betroffenen und dem Hessischen Datenschutzbeauftragten widersprechen dem Transparenzgrundsatz

Auch wenn die eigentliche Datenübermittlung aus der Einwohnermeldedatei rechtmäßig und datenschutzrechtlich von mir nicht zu beanstanden war, führten Falschauskünfte zu unnötigen und aufwändigen Ermittlungen.
Die geplante Erweiterung des Erdgasnetzes in Bromskirchen veranlasste den dortigen Energieversorger die Bürger anzuschreiben, um das Interesse an einer erweiterten Erdgasversorgung einschätzen zu können. Ein Bürger bat mich um datenschutzrechtliche Prüfung, ob die Gemeinde hier den Datenschutz verletzt haben könnte, da er der Übermittlung seiner persönlichen Daten widersprochen habe.
Auf Nachfrage teilte mir der Energieversorger mit, dass er Adressdaten bei der Deutschen Post gemietet hätte, eigene Kunden informiert habe und auch das örtliche Telefonbuch von Bromskirchen genutzt habe. Mit dieser Auskunft war der Betroffene nicht einverstanden, da der Energieversorger bei der Adressierung seinen zweiten Vornamen benutzt hatte, der nur dem Einwohnermeldeamt bekannt sei. In der Stellungnahme der Gemeinde Bromskirchen wurde ausdrücklich festgestellt, dass an den Energieversorger keine Einwohnermeldedaten übermittelt wurden. Auch nach einer Konfrontation mit dem Ergebnis einer Auswertung des Protokolls zu Abfragen in der Einwohnermeldedatei, die nachwies, dass im fraglichen Zeitraum der Einwohnermeldedatensatz des Betroffenen abgefragt wurde, blieb die Gemeinde Bromskirchen bei ihrer Aussage, dass keine Einwohnermeldedaten übermittelt wurden. Für die eingeholte Hausauskunft wurden andere verwaltungsinterne Gründe genannt.
Meine datenschutzrechtlichen Möglichkeiten zur Aufklärung des Sachverhalts waren damit zunächst erschöpft, dies habe ich dem Betroffenen entsprechend mitgeteilt. Vier Monate später legte mir der Betroffene eine erneute Auskunft des Energieversorgers zur Herkunft der Adressdaten für das Anschreiben an potentielle Erdgasanschlussnehmer vor. Danach erhielt der Energieversorger vom Einwohnermeldeamt der Gemeinde Bromskirchen eine sogenannte Gruppenauskunft aller Einwohner einer Straße. Nach § 34 Abs. 3 HMG ist eine Melderegisterauskunft über eine Vielzahl nicht namentlich bezeichneter Einwohner (Gruppenauskunft) zulässig, wenn sie im öffentlichen Interesse liegt.
Im Hinblick auf den Klimawandel gehört der Einsatz des umweltfreundlicheren Energieträgers Erdgas zur allgemeinen Daseinsvorsorge und liegt durchaus im öffentlichen Interesse. Daher ist die erteilte Gruppenauskunft an den Energieversorger datenschutzrechtlich nicht zu beanstanden. Bei der Erteilung einer Gruppenauskunft an einen Dritten sind hierbei ausschließlich Auskunftssperren nach § 34 Abs. 5 HMG zu beachten (Gefährdung für Leben, Gesundheit, persönliche Freiheit u. Ä.). Die von dem Betroffenen angeführte Auskunftssperre nach § 34a HMG verbietet ausschließlich eine einfache Melderegisterauskunft in einem automatisierten Verfahren über das Internet und spielt bei Gruppenauskünften keine Rolle.
Umso unverständlicher ist mir das Auskunftsverhalten der Gemeinde Bromskirchen und des Energieversorgers. Dieses widerspricht dem datenschutzrechtlichen Transparenzgrundsatz. Jeder Betroffene hat gemäß § 18 Abs. 3 HDSG einen Anspruch auf Auskunft über die Herkunft seiner Daten. Werden hier falsche Angaben gemacht, wird dieses Recht ad absurdum geführt. Das Auskunftsrecht des Hessischen Datenschutzbeauftragten nach § 29 HDSG wurde hierbei ebenfalls nicht beachtet.
Gerade in diesem Fall hätte die Erteilung einer korrekten Auskunft letztlich dazu gedient, die Gemeinde von unberechtigten Vorwürfen zu entlasten.
Im Hinblick darauf, dass die Datenübermittlung an den Energieversorger rechtmäßig war, habe ich darauf verzichtet, die falschen Auskünfte der Gemeinde Bromskirchen und des Energieversorgers förmlich zu beanstanden. Der Betroffene wurde entsprechend informiert.

Erläuterung: Der Hessische Datenschutzbeauftragte ging davon aus, dass die Daten des Betroffenen in Form einer Gruppenauskunft weiter gegeben wurden. Dabei hatte er sich auf Auskunft des Energieversorgers gestützt. Dass auch dieser es offensichtlich nicht so genau nimmt mit der Wahrheit, war dem Datenschützer nicht in den Sinn gekommen.

Nun wurde aber gerichtlich festgestellt, dass auch der Energieversorger die Unwahrheit gesagt hatte.

Warum machen die das? Wollten die ihren „Geschäftspartner“ Frese schützen.

Lohnt sich das, für Frese lügen. Diese Frage sollte sich Jeder stellen, der das schon mal getan hat.

Das ist schon eine verzwickte Lage für den Energieversorger, einerseits ein Erdgasnetz mit Freses Hilfe in Bromskirchen aufbauen und andererseits für den mangelnden Fortschritt bei der Umsetzung von Vorhaben zur Energiewende gerügt zu werden.

Was viele Bürger ärgert: Alle kaputten Straßen , oder die die mal kaputt gehen könnten, werden von Grund auf erneuert. Da werden intakte Kanäle und Wasserleitungen erneuert, um für die Zukunft Ruhe zu haben. Schön wärs. Jetzt wird alles wieder aufgerissen, um eine Gasleitung zu legen.

Die Flickerei geht von vorne los. Die Anlieger haben es ja. Und wer es nicht hat, der kann ja sein Haus verkaufen.

 

Datenschutz…….

……..wird in Bromskirchen groß geschrieben.

So ähnlich äußerte sich Herr Frese unlängst bei einer öffentlichen Veranstaltung.

Das spricht für Bromskirchen, dass Rechte Einzelner gewahrt werden.

Stellen sie sich aber mal vor, sie wären von der Zahlung der Rundfunkgebühr befreit und die Nachbarn wüssten darüber Bescheid und würden hinter ihrem Rücken tuscheln.

Oder das ganze Dorf wüsste , wenn sie Wohngeld, Hartz IV, oder andere Sozialleistungen beziehen würden.

Könnten sie dann noch aufrecht im Dorfladen einkaufen, oder würden sie lieber Anonymität bei Aldi & Co. suchen?

Oder wie wäre es, wenn im Dorf kursiert, wer seine Abgaben an die Gemeinde nicht pünktlich entrichtet.

Oder was wäre, wenn sie aus irgendwelchen Gründen  verschuldet wären und ihr Lohn würde gepfändet. Wäre es nicht höchst peinlich wenn die breite Öffentlichkeit davon erfahren würde.

Oder Jemand steht vor der Haustür und will ihnen etwas verkaufen weil er einen Tipp bekommen hat, dass sie als Kunde für ein gewisses Produkt in Frage kämen.

Gut dass wir in Bromskirchen vor solchen Indiskretionen geschützt sind.

Sicher erweist sich die derzeit laufende, gegen die Gemeide Bromskirchen gerichtete, Klage, wegen Verstoß gegen Datenschutzbestimmungen als haltlos und völlig aus der Luft gegriffen.

Neueste Ekenntnisse ….

Folgendes schrieb „Unser Sachverständiger“ :

„Hallo Frank, nach dem ich Eure mail beantwortet habe, kam folgende Meldung herein:
In Baltimore, hat eine neue Studie ergeben, dass ein Rückgang der von Bäumen bedeckten Fläche von 10 %,  einen Anstieg der Kriminalität von 12% nach sich zieht.

Davon hat Eurer Bürgermeister wohl noch nichts gehört. In mehreren renommierten Unis in Amerika gibt es jetzt das Studienfach Umweltpsychologie und Studien, wie sich Bäume in der Stadt auf das Wohlbefinden der Bürger auswirken.
Euer Bürgermeister hat wohl noch viel zu Lernen. “

Schaut euch doch mal um in Bromskirchen und in Somplar.

Und dann, geht mal an einem sonnigen Sommertag nach Laisa oder Berghofen.

So sehen Begegnungsstätten im dörflichen Bereich aus.

Ganz ohne Landeszuwendungen entstanden.

Aber es braucht eigentlich keine neuesten Erkenntnisse.

AlexanderFreiherr von Humboldt schrieb bereits.

“ Habt Ehrfurcht vor dem Baum. Er ist ein einziges großes Wunder,

und euren Vorfahren war er heilig.

Die Feindschaft gegen den Baum ist ein Zeichen der Minderwertigkeit eines Volkes

und von niederer Gesinnung des Einzelnen. „

Noch´n Leserbrief

Wir erinnern uns:

Frau Dirks hatte in einem Leserbrief ihre Verwunderung zum Ausdruck gebracht, dass in Bromskirchen  behauptet wurde, es gäbe keine Metzgerei mehr im Ort.

Abgesehen davon, dass solche Aussagen eine geschäftsschädigende Wirkung haben können, sollte diese Falschmeldung möglicherweise dem Zweck dienen, einen Fleischverkauf  im Dorfladen zu rechtfertigen.

Etwas später hat auch Herr Dirks einen Leserbrief aufgesetzt, indem er unter anderem, die Praxis der Gemeinde , bei derVermietung von gemeindeeigenen Einrichtungen beanstandete.

Dieser Brief  wurde von keiner Zeitung abgedruckt.

Auf Anfrage bei einem der Blätter wurde Herrn Dirks mitgeteilt, die Redaktion habe beschlossen zum Thema Dorfladen Bromskirchen nur einen Leserbrief abzudrucken. Und dies sei bereits geschehen.

Komisch: zur Reaktivierung der Bahnstrecke konnten wir schon ein Dutzend Lesermeinungen registrieren.

 

Nun aber der Brief des Herrn Dirks:

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Leserbrief zum Artikel vom 18.08.2012 „Neueröffnung Dorfladen Bromskirchen“

Der Grundgedanke einen Dorfladen anzubieten ist im Allgemeinen als positiv zu bewerten.

Was aber ist die Kehrseite der Medaille? Viele Dorfläden die teils im Familienbesitz standen, mussten ihre Türen mangels Umsatz schließen. Was haben diese Unternehmen gegenüber dem Dorfladen Bromskirchen falsch gemacht? Lag es daran, dass keine Zuschüsse flossen, oder daran, dass die Bürger bei Privatnutzungen von öffentlichen Gebäuden (z.B. DGH) nicht dazu verpflichtet wurden, Getränke aus dem Dorfladen zu beziehen? Ich erinnere mich, dass Herr Frese in der Vergangenheit gegenüber der Presse äußerte: „Jeder will einen Dorfladen und keiner geht hin“. Was geschieht, wenn der gewünschte Umsatz tatsächlich ausbleibt?   Die Verantwortlichen werden sicherlich nicht in Haftung genommen. Letztendlich muss mal wieder der Steuerzahler, also wir und unsere Kindeskinder für die Schulden aufkommen.

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