So sehen Sieger aus……

…..soll Herr Schwarz gerufen haben.

Das hat statt gefunden auf einer ehemaligen Schwarzbaustelle am Edersee.

Man erinnert sich noch gut: Der Bau hatte begonnen indem zunächst im großen Stil schützenswerte Natur, die im Bebauungsplan ausdrücklich als zu erhalten  gekennzeichnet war, unwiederbringlich zerstört worden war. Dann wurde ohne Vorliegen einer Baugenehmigung mit dem eigentlichen Bau begonnen.

Freses Worte: Er und Feldmann wüssten noch wie eine Baugenehmigung aussehe, die Chefs in der Kreisverwaltung wüssten das nicht mehr, können nur als Kritik am damaligen Baustopp verstanden werden.

Die Verantwortlichen im Kreisbauamt waren  nach sorgfältiger rechtlicher und fachlicher Prüfung zu dem schwerwiegende Schritt gezwungen, einen Baustopp zu verhängen.

Da sich dieser Baustopp an keiner Stelle als rechtswidrig herausgestellt hat und auch erst dann aufgehoben wurde, als die Rechtskonformität der Planung und Ausführung sichergestellt war, stellt sich in der Tat die Frage, wie diese Kritik im Raum des Rechtstaates wirken soll.

Wird hiermit etwa angekündigt, dass Herr Frese, sollte er Landrat werden, die Kreisverwaltung so führen wird, dass Rechtsbruch auf der Tagesordnung stehen wird?

Wahrscheinlich gilt das dann aber nur für die Klientel der Reichen und Mächtigen.

Dass Frese als Bürgermeister anders agiert, hat der Verfasser am eigenen Leib erfahren müssen: Als er seine Scheune entrümpelt hatte und ein Haufen Kies, mit dem ein Estrich erneuert werden sollte, auf dem Hof lag, sah sich Frese genötigt folgende Zeilen zu verfassen:

….“Gelegentlich von Ortsterminen haben wir festgestellt, dass sie offensichtlich Umbau- und/oder Umnutzungsarbeiten durchführen. Dass dafür eine nach den Bestimmungen der Hessischen Bauordnung erforderliche Baugenehmigung vorliegt, konnten wir bisher nicht feststellen. Wir bitten um Vorlage der entsprechenden Baugenehmigungsunterlagen nach hier oder an den Fachdienst Bauen des Landkreises Waldeck-Frankenberg, dem wir von dem Sachverhalt mit gleicher Post Kenntnis geben.“

Offenbar ist Herrn Frese die Hessische Bauordnung bekannt, zumindest wenn es darum geht, seinen Kritikern Schwierigkeiten zu machen.

Ein vager Verdach genügt ihm wohl schon, rechtswidriges Verhalten bei ihm ungeliebten Personen zu vermuten.

Wenn aber am Edersee eine Großbaustelle ohne Genehmigung eingerichtet wird, dann würde er womöglich nichts untenehmen um diesem Treiben Einhalt zu bieten.

Die Großen hofieren und nach den Kleinen treten. Das wird ein toller Landrat.

Ach ja , dann war ja noch was: Kubat wird als Lügner dargestellt, weil er kurz nach seiner Wahl einer Partei beigetreten ist.

Und wie macht es Frese? Auf seiner Homepage hat er einen Politischen Lebenslauf eingestellt. Darin schreibt er zwar, dass er Mitglied der CDU-Fraktion im Kreistag ist, lässt aber die Frage offen, ob er der Partei angehört oder welcher Partei er mal angehört hat.

Vor seinen zurückliegenden Bürgermeisterwahlen hat er sich stets als parteilos dargestellt  und das auch noch als er längst für die CDU im Kreistag saß.

Er sei „ohne Fahrkarte“ hat er mal in einem Interview gesagt.

Auf der Homepage der Gemeinde Bromskirchen steht immer noch „parteilos“.

Vielleicht sollte er das mal schleunigst ändern lassen.

 

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