…… und einen interessanten Artikel in der WAZ gefunden.

Zitatanfang

….. wie aus zuverlässiger Quelle zu erfahren war, ist der Bus des A-Team wieder aufgetaucht. Das Fahrzeug wurde mit leerem Tank, vollem Aschenbecher und mit leeren Bierbüchsen vermüllt, auf einem Wanderparkplatz im Landkreis Wa-Fkb aufgefunden. Im Kofferraum lagen noch einige Poster und Flyer. Scheinbar wollten die Diebe den Bus nicht ins Ausland verschieben, sondern nur mal kurz für besondere Zwecke  ausleihen.

Mr.T. ist überglücklich, sein Baby nach einer gründlichen Reinigung wieder benutzen zu können und überlegt schon, einen wirkungsvolleren Schutz vor Diebstahl einbauen zu lassen, damit solch ein Malheur nicht wieder passieren kann.

Bromskirchen-Info gratuliert Dr. Reinhard Kubat, zur Wiederwahl als  Landrat des Landkreises Waldeck-Frankenberg und wünscht alles Gute für seine zweite Amtszeit.

Warum Karl-Friedrich Frese Landrat werden sollte, kann er selbst am besten beantworten.

Er ist Bürgermeister einer kleinen Gemeinde und somit Chef aller Ämter. Deswegen hat er auch eigene Vorstellungen wie das auf Kreisebene zu funktionieren hat.

Er ist Leiter und  Entscheider des Ordsnungsamts.

Zwei Beispiele wie er das Amt ausübt (über beide Fälle wurde auf bromskirchen-info berichtet):

1. Er verschickte einen Ordnungswidrigkeitsbescheid an eine ihm ungeliebte Person, obwohl völlig klar war, dass keine Ordnungswidrigkeit vorlag. Das musste aber erst vom Gericht festgestellt werden. Bei der Gerichtsverhandlung machte er falsche Angaben, was durch Polizei und Staatsanwaltschaft festgestellt wurde.

2. Es kam einmal zu einer Müllablagerung am Osterfeuerplatz. Der Müllhaufen enthielt Papiere die es ermöglicht hätten den Verursacher dingfest zu machen. Frese wurde angeboten, die Unterlagen zu übergeben. Im Müll waren ein TÜV-Bericht und eine Architektenzeichnung eines Bromskircher Unternehmers. Statt sich die Adressdaten aushändigen zu lassen, war am nächsten Tag alles verbrannt. Um die Feuerstelle waren Spuren eines Kleintraktors mit Schonbereifung auszumachen. Dass die Gemeinde Bromskirchen ein solches Fahrzeug besitzt mag Zufall sein.

Frese ist auch Leiter des Bauamts. Auch hier zwei Beispiele:

1.Als er eine Anzeige einer laut Hessischer Bauordnung genehmigungsfreien Maßnahme erhiehlt, holte er zum Gegenschlag aus. Er verlangte das „volle Programm“ (O-Ton Frese) von Lageplan über eine Zeichnung eines Bauvorlageberechtigten bis zu einer statischen Berechnung für Bauelemente, die die Gemeinde selbst dort hat verbauen lassen.

2.Frese hat, ohne dass eine Genehmigung vorlag, damit begonnen, einen Weg im Naturschutzgebiet ausbauen zu lassen. Es waren schon Hochbordsteine gesetzt worden. Bevor der Asphalt aufgetragen werden konnte, wurde er durch den Regierungspräsidenten gestoppt. Die Kosten trägt der Steuerzahler.

Und dann stellt er sich noch hin und beschwert sich,  bei der übergeordneten Verwaltung werde zu viel Arbeitskraft „vergeudet“  um die Gemeinde Bromskirchen zu kontrollieren.

Dann ist er noch Chef des Einwohnermeldeamts, der Jagdbehörde, der Wasserbehörde, des Geheimdienst? u.s.w..

Diese Beispiele lassen erahnen, wie Frese später als Landrat arbeiten wird. Es wird sich eine weite Schere auftun zwischen Freund und Feind und der Ermessensspielraum des Landrats wird auf das Äußerste beansprucht, wenn nicht gar überschritten werden.

Es wird ihm schwer fallen, den Fachdiensten Entscheidungen zu überlassen.

Wem Eichenlaub fehlt, der sollte Frese wählen.

Wie die Wahl auch ausgeht, es ist gut, dass Frese kandidiert hat.

Wenn er scheitert, dann wird er nicht mehr der Allmächtige in Bromskirchen sein, der Jeden und Alles kontrolliert. Es kann gehofft werden, dass ihn seine Vergangenheit einholt und er für seine Taten zur Rechenschaft gezogen wird.

Sollte er aber Landrat werden, dann wäre Bromskirchen von diesem Joch befreit.

Und auf Kreisebene wird er sich nicht alles erlauben können, was in einer kleinen Gemeinde leicht untergeht.

Der Kreistag ist keine Ansammlung von Hanswursten, die man, wenn sie kritische Fragen stellen, durch agressive Ansprache zum Schweigen bringen kann, so wie es auf Gemeindeebene funktioniert.

Auch die Kreisbediensteten werden sich nicht so viel gefallen lassen, wie die Mitarbeiter einer Gemeindeverwaltung. Dort gibt es einen Personalrat und Gewerkschaftsvertreter und all solchen nutzlosen Unfug.

Das würde spannend und berichtenswert.

Wählen gehen.

…..am 23.Juni war es dann so weit. Die beiden LR-Kandidaten, der amtierend Landrat Dr.Reinhard Kubat und sein Herausforderer, der Verwaltungsbeamte, Bürgermeister Karl Friedrich Frese stellten sich den Fragen der HNA-Redakteure Matthias Müller und Jörg Paulus, sowie Fragestellern aus dem Publikum.

Leider wurde der Themenblock Natur- und Umweltschutz nicht behandelt.

Die HNA hielt dies wohl nicht für nötig, möglicherweise weil es am 20.Mai bereits eine Veranstaltung des NABU zu diesem Thema gegeben hatte.

Allerdings hat Herr Frese in der Zwischenzeit Äusserungen von sich gegeben, aus der sich neue Fragestellungen ergeben.

So hätte Frese in Herzhausen Gelegenheit gehabt, auch Kritik am ehrenamtlichen Naturschutz zu üben.

Dies hat er am letzten Wochenende im Eder-Diemel Tipp nachgeholt.

Dort behauptete Frese, der Kreisnaturschutzbeirat treibe die Behörde vor sich her.

Herr Frese sollte doch bitte konkret werden und Fälle benennen wo dies seiner Meinung nach geschehen ist.

Da die Sitzungen des Kreisnaturschutzbeirat nicht öffentlich sind und die Beratungen vertraulich behandelt werden, stellt sich die Frage, wie Herr Frese an solche Informationen,wenn sie denn stimmen sollten, gekommen sein könnte.

Diese Behauptung ist haltlos, zumal nicht wenige Mitglieder des Beirats ( Parteifreundin, Bürgermeisterkollege, Auftragnehmer der Gemeinde Bromskirchen etc.) Frese eher nahe stehen und ein Angriff auf den Beirat  sich automatisch auch gegen diesen Personenkreis richtet.

Im Wahlkampf kann man wohl nicht auf Jeden Rücksicht nehmen.

Neben den üblichen Scharmützeln gab Frese einige Sachen zum Besten, die ein normal denkender Mensch einfach nicht auf die Reihe kriegt.

1. Die Jagdsteuer schadet der Jagd und dem Naturschutz. ????????????????

2. Der Tourismus braucht einen vollen Edersee, der dem Hochwasserschutz dient.

Hallo Herr Frese. Reden sie doch keinen Blödsinn.

Herr Frese hat seinerzeit ein Regenwasserrückhaltebecken mit Landes- und Kreiszuschüssen bauen lassen.

Diese Becken wurde dauerhaft im Vollstau betrieben, wahrscheinlich um Enten anzulocken und die Jagd dort aufzuwerten.

Herr Frese hat es einfach nicht begriffen, dass ein volles Becken keinen Rückhalt bieten kann, das kann nur ein leeres oder teilweise gefülltes Bauwerk.

Was im kleinen Dudenbach gilt, das gilt auch für die Eder.

……wie bereits am Freitag bekannt wurde, ereignete sich am Nachmittag des 19.06.15 ein Unfall in Bromskirchen, bei dem das Fahrzeug eines 55-jährigen Verwaltungsbeamten beteiligt war.

Offenbar kollidierte der Opel in der Fortstraße mit einem Kind welches auf einem Fahrrad unterwegs war.

Das Kind erlitt dabei Verletzungen.

Ob es direkte Zeugen des Ereignisses gab, ist nicht bekannt. Allerdings sind einige Bürger durch die Unfallgeräusche alarmiert, sofort an den Unfallort geeilt,wo sie das Unfallopfer dessen total zerstörtes  Fahrrad und den erheblich beschädigten Pkw vorfanden.

Die bei bromskirchen-info eingegangenen Informationen sind teilweise so widersprüchlich, dass eine seriöse Berichterstattung kaum möglich ist.

Es ist nicht einmal bekannt, wer den Opel gesteuert hat.

Die Informationen sind derart widersprüchlich, dass nicht einmal sicher ist, aus welcher Richtung der Opel gekommen war.

bromskirchen-info wird mit Fragen konfrontiert, welche nur von Fachleuten beantwortet werden können.

Hier einige Beispiele:

Müssen bei Unfällen mit Personenschaden automatisch Alkoholtests durchgeführt werden, oder liegt das im Ermessen der jeweiligen Beamten?

Muss grundsätzlich die Staatsanwaltschaft eingeschaltet werden?

Darf mit der Reparatur eine Unfallwagens sofort begonnen werden, oder muss das Fahrzeug erst  durch einen Sachverständigen begutachtet werden?

Nicht unüblich ist, das übereifrige Zeitgenossen gleich Unregelmäßigkeiten wittern.

Aber es ist schon sonderbar, dass weder die freie Presse, noch einschlägige Magazine über den Vorfall berichtet haben, wo sie doch sonst aus jedem umgekippten Sack Reis eine Meldung brandaktuell aus der Region basteln. Oder nimmt man Rücksicht auf Anzeigenkunden?

Ein Unfall ist immer eine schlimme Sache die man auch seinem ärgsten Feind nicht wünschen soll. Ebenso ist Schadenfreude angesichts des Leids der Unfallopfer nicht angebracht, sondern zu verabscheuen.

Aber es sollte, wenn es um Berichterstattung geht, jeder die gleiche Behandlung erfahren.

Die Frage lautet: wurden hier Informationen, wo und von wem auch immer, bewusst zurückgehalten?

Nachtrag: Die Frankenberger Zeitung hat dann doch noch über den Vorfall berichtet.

…..seit Mittwoch , dem 10. Juni vermisst das A-Team seinen Bus.

Mr.T ist außer sich. Man kann nur hoffen, dass er den Dieb nicht in die Finger bekommt.

Wer ist schon so blöd sich mit dem A-Team anzulegen?

Zuletzt gesehen wurde der Bus im Altkreis Frankenberg. Möglicherweise wurde das Fahrzeug in irgend einer versteckten Werkstatt neu lackiert, was die Suche noch schwieriger macht.

Denkbar ist auch, dass der Bus von einem durchgeknallten Fan des Teams gestohlen wurde, der seine Mudda mal hinter dem Steuer sehen wollte.

Oder hat den Bus irgend ein Spinner geklaut, der glaubt dass sich der Erfolg des A-Teams damit auf ihn überträgt.

Wenn neue Erkenntnisse vorliegen wird weiter berichtet.

…..soll Herr Schwarz gerufen haben.

Das hat statt gefunden auf einer ehemaligen Schwarzbaustelle am Edersee.

Man erinnert sich noch gut: Der Bau hatte begonnen indem zunächst im großen Stil schützenswerte Natur, die im Bebauungsplan ausdrücklich als zu erhalten  gekennzeichnet war, unwiederbringlich zerstört worden war. Dann wurde ohne Vorliegen einer Baugenehmigung mit dem eigentlichen Bau begonnen.

Freses Worte: Er und Feldmann wüssten noch wie eine Baugenehmigung aussehe, die Chefs in der Kreisverwaltung wüssten das nicht mehr, können nur als Kritik am damaligen Baustopp verstanden werden.

Die Verantwortlichen im Kreisbauamt waren  nach sorgfältiger rechtlicher und fachlicher Prüfung zu dem schwerwiegende Schritt gezwungen, einen Baustopp zu verhängen.

Da sich dieser Baustopp an keiner Stelle als rechtswidrig herausgestellt hat und auch erst dann aufgehoben wurde, als die Rechtskonformität der Planung und Ausführung sichergestellt war, stellt sich in der Tat die Frage, wie diese Kritik im Raum des Rechtstaates wirken soll.

Wird hiermit etwa angekündigt, dass Herr Frese, sollte er Landrat werden, die Kreisverwaltung so führen wird, dass Rechtsbruch auf der Tagesordnung stehen wird?

Wahrscheinlich gilt das dann aber nur für die Klientel der Reichen und Mächtigen.

Dass Frese als Bürgermeister anders agiert, hat der Verfasser am eigenen Leib erfahren müssen: Als er seine Scheune entrümpelt hatte und ein Haufen Kies, mit dem ein Estrich erneuert werden sollte, auf dem Hof lag, sah sich Frese genötigt folgende Zeilen zu verfassen:

….“Gelegentlich von Ortsterminen haben wir festgestellt, dass sie offensichtlich Umbau- und/oder Umnutzungsarbeiten durchführen. Dass dafür eine nach den Bestimmungen der Hessischen Bauordnung erforderliche Baugenehmigung vorliegt, konnten wir bisher nicht feststellen. Wir bitten um Vorlage der entsprechenden Baugenehmigungsunterlagen nach hier oder an den Fachdienst Bauen des Landkreises Waldeck-Frankenberg, dem wir von dem Sachverhalt mit gleicher Post Kenntnis geben.“

Offenbar ist Herrn Frese die Hessische Bauordnung bekannt, zumindest wenn es darum geht, seinen Kritikern Schwierigkeiten zu machen.

Ein vager Verdach genügt ihm wohl schon, rechtswidriges Verhalten bei ihm ungeliebten Personen zu vermuten.

Wenn aber am Edersee eine Großbaustelle ohne Genehmigung eingerichtet wird, dann würde er womöglich nichts untenehmen um diesem Treiben Einhalt zu bieten.

Die Großen hofieren und nach den Kleinen treten. Das wird ein toller Landrat.

Ach ja , dann war ja noch was: Kubat wird als Lügner dargestellt, weil er kurz nach seiner Wahl einer Partei beigetreten ist.

Und wie macht es Frese? Auf seiner Homepage hat er einen Politischen Lebenslauf eingestellt. Darin schreibt er zwar, dass er Mitglied der CDU-Fraktion im Kreistag ist, lässt aber die Frage offen, ob er der Partei angehört oder welcher Partei er mal angehört hat.

Vor seinen zurückliegenden Bürgermeisterwahlen hat er sich stets als parteilos dargestellt  und das auch noch als er längst für die CDU im Kreistag saß.

Er sei „ohne Fahrkarte“ hat er mal in einem Interview gesagt.

Auf der Homepage der Gemeinde Bromskirchen steht immer noch „parteilos“.

Vielleicht sollte er das mal schleunigst ändern lassen.

…..hört man die Leute sagen. Der muss doch eingesperrt werden. Kann man ihm nichts beweisen? Oder hat er einflußreiche Freunde an den richtigen Stellen, die ihm nichts beweisen wollen. Oder wird er aus Mitleid geschont. Das Geschwafel von demokratischem Handeln und Transparenz nimmt ihm keiner mehr ab. Es klingt wie ein Hohn aus seinem Mund.

Und doch gelingt es ihm immer wieder, den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Das klingt schon sehr beängstigend. Mit einem neuen Lederball, Lob und Zuwendungen hier und da, so sagt man, schafft er es, sich Loyalität oder sogar Freundschaft zu erkaufen und Personen abhängig zu machen.

Damit kann er sich auf breite Zustimmung für seine Amtsführung verlassen. Diese Rechnung geht immer wieder auf.

Trotz aller Skandale und Unregelmäßigkeiten die er zu verantworten hat, sitzt er noch immer im Sattel. In seinem Umfeld wird das Eis zwar dünner. Aber das scheint ihn nicht zu kümmern.  Wie lang wird er sich noch halten können?

Sein Ansehen ist schon stark beschädigt. Das hindert aber ihn nicht, weiter die Rolle des Saubermanns zu spielen.

Und schon wieder hat es funktioniert. Sepp Blatter wurde wieder gewählt.

Am 20.05.2015 lud der NABU die beiden Landratskandidaten, den amtierenden Landrat Dr.Kubat und den Bromskircher Bürgermeister Karl-Friedrich Frese ein, um zu erfahren wie sie zu aktuellen Fragestellungen im Naturschutz stehen.

Es bedarf keiner Erwähnung, dass Landrat Dr.Kubat als Biologe Hintergründe und Zusammenhänge erkennt, die sich Laien nicht erschliessen.

Das wurde deutlich, als Herr Frese für Naturschutzmaßnahmen die Bedingung der Effizienz ins Spiel brachte. Es ist nun mal schwierig den Wert der Natur und Verbesserungen im Naturhaushalt zu beziffern (Beispiel: sauberes Wasser, Bestäubungsleistung).

Freses Auftritt wirkte anfangs sicher und kompetent.

Wer allerdings die tägliche Praxis in Bromskirchen kennt, fragt sich was denn nun los ist. Hatte Frese Kreide gefressen, oder hat in seinem Kopf ein echtes Umdenken statt gefunden.

Beispiel: Frese forderte, dass der Grünlandumbruch gestoppt werden müsse. Fakt ist aber auch, dass die Gemeinde erst kürzlich ein Grundstück erworben hat, welches unmittelbar danach, also in seiner Verantwortung, bzw. unter seiner Aufsicht, vermutlich ohne behördliche Genehmigung, umgebrochen wurde. Warum die Gemeinde dieses Grundstück in Anbetracht der finanziellen Situation, überhaupt erworben hat, ist nicht bekannt, denn die Erörterungen in den Gremien fanden unter Ausschluß der Öffentlichkeit statt. Ist das die Art von Transparenz und Beteiligung, die Frese für den Fall seiner Wahl zum Landrat versprochen hat? Und wie lässt sich das mit dem anderen Versprechen, Beschlüsse schnell und unkompliziert herbei führen zu wollen und umzusetzen, in Einklang bringen?

Oder wie soll man Freses Aussage verstehen, das Graswege und Randstreifen als wichtiges Element zum Erhalt der Biodiversität fungieren würden, die Gemeinde Bromskirchen aber erst kürzlich einen Grasweg eingezogen hat. Der Hinweis aus dem Naturschutz, dass für den Fall einer künftigen wirtschaftlichen Nutzung der Fläche, eine Kompensation erforderlich sei, die monetär abgewickelt den Wert der Fläche deutlich übersteigen würde, hatte Frese infrage gestellt, obwohl dies der gängigen gesetzlich festgelegten Praxis entspricht.

Beide Kandidaten sprachen sich für eine zügige Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie aus.

Frese bemängelte, dass Planungen im Bereich der Gewässer nur sehr schleppend umgesetzt würden.

In einer Sitzungsniederschrift des Bromskircher Parlaments aus dem Jahr  2010 heisst es dagegen: ….“ Der Bürgermeister und andere machen deutlich, dass nur vorsichtige Planungen angestoßen werden sollen, außerdem seien erst einmal keine Haushaltsmittel dafür vorhanden. Es gehe aber darum, durch zeitiges Agieren Fördermittel zu erlangen“.  und weiter…. Gleichwohl wird allgemein die Meinung geteilt, dass auch dieser neue Standard (die Wasserrahmenrichtlinie) nicht in die Zeit passt.

War mit allgemein die Meinung aller Beteiligten gemeint, oder nur die Meinung der Gemeindevertreter? Und Herr Frese befürwortet dagegen als Einziger die WRRL?

Dann würden ja alle Lügen gestraft (der Verfasser eingeschlossen) die behaupten es herrsche eine beängstigende Einigkeit zwischen Bürgermeister und den ehrenamtlichen Politikern in Bromskirchen.

Ein weiterer Punkt war die schleppende Umsetzungen von Kompensationen bei Bauleitplanungen.

Herr Frese leugnete diesmal nicht, dass Defizite vorhanden seien, sondern suchte die Schuld bei den ortsunkundigen Planern und darin, dass erst nach Abschluss aufwändiger Verfahren herauskäme, wenn Flächen nicht verfügbar seien.

Das stimmt so nicht. Wer eine Fläche in Planungen als mögliche Kompensation ausweist, den kostet es zunächst nur ein einfaches Telefonat mit dem Eigentümer der Fläche, um in Erfahrung zu bringen, ob die Fläche dafür zur Verfügung stehen könnte. So viel Mitarbeit kann der Verwaltung zugemutet werden.

Der Neubau der Einfahrt zum Sägewerk Ante ist ein gutes Beispiel für Untätigkeit von Kommunen bei solchen Verpflichtungen.

Als Ausgleich hatte die Genehmigungsbehörde Verbesserungen am Gewässer Somplarbach zur Auflage gemacht (Beseitigung von Solabstürzen, Schaffung einer natürlichen Sohle in Verrohrungen etc.). Seit Jahren sind hier keine Anstrengungen erkennbar, obwohl sich das Gewässer im Besitz der Gemeinde befindet und Grundeigentümer verpflichtet sind Zugang  zu gewähren.

Privatpersonen die ein solches Verhalten an den Tag legen, wären längst mit Strafen belegt worden.  Landrat Dr.Kubat kann man vorwerfen, dass seine Fachdienste zu lasch im Umgang mit den Verantwortlichen sind.

Wegen dieser langjährigen Duldung von Mißständen konnte Frese überhaupt groß werden. Hoffentlich wird das jetzt nicht zum Verhängnis für Reinhard Kubat.